Die Fragen sind es, aus denen das, was bleibt, entsteht (Erich Kästner)

Rechtsschutz bei Abmahnungen?

In An Manche on September 1, 2009 at 1:26 pm

Als ich heute diesen Artikel las, kam mir die Frage in den Sinn, warum es eigentlich keine Rechtsschutzversicherungen für Blogger gegen Abmahnungen gibt. Eigentlich müsste das doch eine lukrative Geschäftsidee sein: Blogger akzeptieren die meisten Abmahnungen, obwohl diese vor Gericht wahrscheinlich gar nicht stand halten würde, aus dem einfachen Grund, dass sie das Risiko von Gerichtskosten und die damit verbundene psychische Belastung nicht tragen wollen. Das wissen auch Rechtsanwälte, die sich auf Abmahnungen spezialisiert haben, und durch solch defensives Verhalten ermutigt werden. Eine Rechtsschutzversicherung, die dafür sorgt, dass der Blogger vor Gericht zieht, hätte also eine enorme Abschreckungswirkung. Warum also gibt es das nicht?

Ein Blogger hat vor zwei Jahren eine Reihe von Versicherungen angeschrieben, um ein Angebot für eine solche Rechtsschutzversicherung einzuholen. Es gibt keine Angebote, das wird schlicht und einfach nicht versichert (Begründungen sind manchmal etwas seltsam und bewegen sich im Bereich von „lässt sich nicht versichern“ bis „rechtlich nicht möglich“).

Ich habe einen mit mir befreundeten Rechtsanwalt dazu befragt und er meinte, prinzipiell wäre das möglich, es gibt keine rechtlichen Beschränkungen, die das verbieten (die rechtlichen Beschränkungen bestehen lediglich darin, dass die Versicherung nicht ihre eigenen Rechtsanwälte auf den Fall ansetzen dürfen). Höchstwahrscheinlich führten die mitunter willkürlich ermittelten  und extrem variierenden Streitwerte zu Kostenrisiken für die Versicherungen, die sich nicht mehr seriös kalkulieren lassen. Lässt sich also nicht eine Obergrenze von Streitwerten bei Abmahnungen festlegen? Dann würden die Kostenrisiken kalkulierbar und eine Rechtsschutzversicherung hätte ein neues Geschäftsmodell…

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  1. Wenn die Abmahner so weiter machen, wird es bald professionelle „Strohleute“ geben. Also genau so wie im „normalen“ Geschäftsleben auch. Aktien, Reaktion…

    • Wie meinst du das? Lockvögel, die die Abmahner in die Falle locken? Oder spezialisierte Rechtsanwälte, die bereit sind, vor Gericht zu ziehen?

  2. He, he. Sehe gerade das aus einem „o“ ein „e“ wurde 🙂

    In der feinen Welt der Unternehmen (des englischen Raubritter Kapitalismus) gibt es zunehmend mehr Firmen die durch Personen „geführt“ werden die schon seit Jahren „Superschuldner“ sind. Dieses Vorgehen der Anteilseigner ist insofern als schwierig einzustufen, als das z.B. Du als Kund nicht sicher sein kannst das solche Unternehmen mehr Substanz haben als ein Häufchen Asche. Zumal sich diese Firmen wie Golfbälle darstellen, sich aber lediglich zum Tischtennis eignen. Als seriöses Unternehmen hast Du, in einem solch komplexen System wie dem unseren, schlicht nicht mehr die Möglichkeit einen jeden Handelspartner in der Kette zur Ertragsgenerierung zu überprüfen. So kommt es nicht von ungefähr das der Hauptgrund für Insolvenzen kleiner bis mittelständischer Unternehmen noch immer solche Unternehmen sind. Das hängen die natürlich nicht an die große Glocke, aber wenn man die Einzelfälle überprüft kehrt es immer wieder.

    Das Problem daran ist der Umstand, das dass gesamte europäische Wirtschaftssystem rechtlich auf der Annahme aufbaut „ein jeder wolle seine Schulden abbauen“. Wenn dies aber immer weniger Markteilnehmer interessiert, wird es kompliziert…

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